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AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Prebena AG

1. Allgemeines

Für alle Angebote und Lieferungen gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbe-
dingungen. Abweichungen und besondere Vereinbarungen bedürfen, um gültig zu sein, der
schriftlichen Form. Veränderungen in den Verhältnissen des Käufers, die die Gefahr der
Nichtbezahlung der Ware oder Dienstleistung in sich bergen, berechtigen uns zum sofortigen
Rücktritt von allfälligen Liefer- und Leistungsverpflichtungen.

Masse und Normen in unseren Katalogen und Prospekten sind unverbindlich. Massgebend
sind die jeweils gültigen Ausgaben der DIN-, ISO- und VSM-Normen.

2. Umfang der Lieferpflicht

Aufträge, welche wir sofort ausführen, werden in der Regel nicht bestätigt. Ihre Ausführung
erfolgt auf Basis der gültigen Prospekt- oder Kataloganga­ben. Darüber hinausgehende Ab-
machungen gelten nur, soweit sie schriftlich abgefasst wurden. Änderungen in der Kon-
struktion oder Ausführung, die wir oder unser Zulieferer vor Auslieferung eines Auftrages an
der betreffenden Ware allgemein vornehmen, können nicht beanstandet werden.

3. Preise

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken. Sie sind bei nicht befristeten Angeboten
und für Nachbestellungen freibleibend. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Grund-
sätzlich kommt der zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Preis, bei Engineering, Montage,
Inbetriebsetzung und Wartung der zum Zeitpunkt der Erledigung des Auftrags gültige Ansatz
zur Anwendung. Wir behalten uns vor, an gedruckten Preislisten und Katalogen jederzeit
Ände­rungen vorzunehmen. Kleinaufträge unter CHF 20.00 werden mit einem Bearbeitungs-
zuschlag von CHF 10.00 belastet. Die empfohlenen Verkaufspreise und Händlernettopreise
verstehen sich exkl. MWSt.

4. Fracht und Verpackung

Soweit nichts anderes vereinbart wird, gehen Porto- und Frachtspesen - ohne Verbindlich-
keit für billigsten Versand - sowie die Verpackungskosten zu Lasten des Käufers.
Die Verpackung wird grundsätzlich nicht zurückgenom­men. Lieferungen ab CHF 950.00
Nettowarenwert erfolgen innerhalb der Schweiz, franko SBB-Bahnstation oder per Camion
franko Domizil. Liefe­rungen ins Ausland erfolgen immer ab Werk (EXW, Incoterms).
Ab CHF 500.00 Nettowarenwert, werden die halbe Porto Kosten verrechnet.

5. Lieferfristen

Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsabschluss, frühestens jedoch nach Eingang aller vom
Käufer benötigten Angaben und Unterlagen. Die angegebenen Lieferfristen gelten unter
Vorbehalt unvorhergesehener Hindernisse. Insbe­sondere tritt eine angemessene
Verlängerung der Lieferfrist ein, wenn höhere Gewalt, Krieg, Streik, behördliche Verfüg-
ungen, Betriebs- und Verkehrsstö­rungen, ausbleibende wichtige Materiallieferungen und
dergleichen uns eine Einhaltung der Lieferfrist unmöglich machen. Eine Verspätung in der
Abliefe­rung gibt dem Käufer kein Recht zum Vertragsrücktritt oder zur Stellung von Ersatz-
ansprüchen. Lassen sich die eingetretenen Lieferungshindernisse nicht in nützlicher Frist
beheben oder gerät der Käufer mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten in Verzug,
behalten wir uns vor, unter entsprechender Mitteilung an den Käufer, vom Vertrag zurückzu-
treten.

6. Erfüllungsort und Transport

Erfüllungsort für unsere Vertragspflichten aus dem Kaufvertrag ist unser Domizil in Ueten-
dorf. Nutzen und Gefahr gehen mit Bereitstellung, spätestens mit Abgang der Lieferung ab
Werk, Lager oder Werkstatt auf den Käufer über, selbst wenn die Lieferung franko oder
unter ähnlicher Klausel oder einschliesslich Montage erfolgt. Alle Sendungen, auch Franko-
oder Camion­zustellungen, reisen ausnahmslos auf Gefahr des Käufers. Ohne gegen-
teili­gen Bericht versichern wir jedoch im Interesse und auf Rechnung des Käu­fers alle
Sendungen „Von Haus zu Haus“ gegen allfällige Schäden.

7. Mängelrügen

Der Käufer hat die Lieferung sofort auf Vollständigkeit und Schäden zu prüfen und gegeben-
enfalls eine Tatbestandsaufnahme durch den Transporteur er-stellen zu lassen. Beanstan-
dungen wegen mangelhafter, unvollständiger oder unrichtiger Lieferungen oder Leistungen
können wir nur berücksichtigen, wenn sie spätestens acht Kalendertage nach Erhalt der
Sendung bzw. nach Abschluss der Arbeiten vorgebracht werden. Wir haften für Mängel nur
im Rahmen der nachstehenden Garantiebestimmungen. Weitergehende An­sprüche sind
auch bei rechtzeitiger Mängelrüge ausgeschlossen.

8. Umtausch

Umtausch und Rücknahmesendungen können nur nach vorgängiger Absprache und nicht
später als zwei Wochen nach Erhalt der Ware akzeptiert werden. Wir behalten uns aus-
drücklich vor, eine Rücknahme oder einen Umtausch abzulehnen. Dies gilt generell für
Ware, die speziell für den betreffenden Kundenauftrag bei unserem Lieferanten/Hersteller
beschafft werden musste oder sich nicht mehr im vollständigen, originalen Neuzustand
oder sich nicht mehr in einer unbeschädigten Originalverpackung befindet. Wir behalten
uns vor, unseren Aufwand in Rechnung zu stellen bzw. nicht den vollen Rechnungsbetrag
gutzuschreiben.

9. Garantie

Die Garantieleistung ist nach Erzeugnisbereichen unterschiedlich. Für sämtliche Produkte
gelten die jeweiligen Qualitäts- und Gewährleistungsbe-stimmungen der betreffenden
Hersteller. Ausnahmen davon bedürfen der schriftlichen Form.

Die Garantiezeit beginnt mit dem auf der Garantiekarte eingetragenen Verkaufsdatum oder,
wenn keine Garantiekarte vorliegt, vom Tage der Lieferung an bzw. unsere Anzeige, dass
die vorgenommenen Arbeiten fertiggestellt sind. Sie erlischt nach Ablauf der vereinbarten
Frist oder, wenn der Käufer selbst oder durch Dritte ohne unsere Zustimmung Änderungen
oder Reparaturen vornimmt. Durch eine Instandsetzung oder Ersatzlieferung wird die Frist
nicht verlängert oder erneuert. Bei ausserordentlicher Beanspruchung, wie zum Beispiel
bei Mehrschichtbetrieb, ermässigt sich die Garantiefrist jeweils entsprechend.

Wir verpflichten uns, alle Teile, die während der Garantiefrist nachweisbar zufolge schlech-
ten Materials oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar werden, so rasch
wie möglich und nach unserer Wahl Instand zu stellen oder zu ersetzen. Ersetzte Teile
gehen in unser Eigentum über. Für alle unsere Lieferungen und Dienstleistungen ist die
Haftung im allgemeinen auf den Ersatz der fehlerhaften Ware beschränkt. Fracht, Verpack-
ung, Aus- und Einbaukosten, Folgeschäden sowie etwaige Reisekosten gehen zu Lasten
des Käufers. In Sonderfällen können wir jedoch die Ein- und Ausbaukosten sowie die
Transport- und Servicespesen ganz oder teilweise übernehmen, soweit diese in einem
angemessenen Verhältnis zu dem Wert des beanstandeten Erzeugnisses stehen.
Jede weitergehende Haftung, insbesondere für direkte und indirekte Schäden, wird
wegbedungen.

Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nicht, es sei denn, dass wir nicht in
der Lage sind, die Mängel zu beheben.

Von der Garantieleistung ausgeschlossen sind natürlicher Verschleiss und Beschädig-
ungen durch unsachgemässe Behandlung. Insbesondere haften wir nicht für Schaden
durch ungenügende Wartung, Nichteinhaltung von Betriebsvorschriften, ungeeignete
Betriebsmittel, unsachgemässe Fremdmontage, Veränderung des Zustandes oder der
Betriebsweise unserer Erzeugnisse durch unsachgemässe Lagerung sowie klimatische
oder sonstige Einwirkungen und anderen, von uns nicht abschätzbaren Einflüsse.
Die Garantie erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf Konstruktionsfehlern oder der Wahl
ungeeigneten Materials beruhen, sofern der Käufer trotz unserem vorherigen Hinweis die
Konstruktion oder das Material vorgeschrieben hat.

Garantie- und Funktionsleistungsansprüche hat der Käufer bei Auftragserteilung innerhalb
der Garantiezeit unter Angabe des Inbetriebsetzungs- und Ausfalldatums oder, wo vor-
handen, unter Vorlegung des ordnungsgemäss ausgefüllten Garantiescheines geltend zu
machen.

10. Mehr- und Minderlieferungen

Bei Sonderanfertigungen behalten wir uns eine Unter- oder Überlieferung, die sich nach
den Usanzen unserer Lieferwerke richtet, vor.

11. Abrufaufträge

Lieferungen auf Abruf sind ausdrücklich zu vereinbaren. Bezug und Fakturierung müssen
längstens innert zwölf Monaten ab erstem vereinbartem Liefertermin erfolgen.

12. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat in den vereinbarten Fristen zu erfolgen. Eine zusätzliche Inverzugsetzung
ist nicht erforderlich. Bei Zahlungsverzug ist ein Verzugszins von 8% geschuldet.
Zahlungsverzug erlaubt es uns, für alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung
sofortige Barzahlung zu verlangen. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug selbst dann
noch vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Kaufgegenstände dem Käufer bereits
abgeliefert sind.

13. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort für Zahlungen

Anwendbar ist Schweizer Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) vom
11. April 1980 finden keine Anwendung. Gerichtsstand ist Thun. Erfüllungsort für
Zahlungen und Spezialdomizil gemäss Art. 50 Abs. 2 SchKG ist Thun.

Gültig ab 1. Januar 2001